RSA Ausgabe 2021

Nach mehr als zwei Jahrzehnten Überarbeitungszeit ist es soweit: Die neuen Richtlinien zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen, RSA Ausgabe 21, wurden mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau ARS 24/2021 am 15. Februar 2022 im Verkehrsblatt bekannt gegeben (VkBl. 3/2022 S. 46). Sie lösen die RSA 95 ab. Die jeweiligen Einführungserlasse der einzelnen Bundesländer werden zeitnah erwartet.

Hinweise zum "Inkrafttreten" der RSA 21
Da inzwischen verschiedene Auffassungen zum "Inkrafttreten" der RSA 21 bekannt wurden (u.a. das die RSA 21 sofort gelten würden, oder dass bis zur endgültigen Einführung durch die Bundesländer vermeintlich noch die RSA 95 anzuwenden seien), soll diese Thematik hier kurz erläutert werden:

Die RSA 21 wurden - im Gegensatz zu den RSA 95 - nicht verbindlich für den Bereich der Bundesfernstraßen eingeführt, sondern sie wurden - mit Verweis auf die FGSV als Herausgeber und Bezugsquelle - lediglich "als existent" bekannt gegeben. Die "rechtswirksame" Einführung auf Landesebene bedarf entsprechender Einführungserlasse der jeweiligen Bundesländer. Im Zuständigkeitsbereich des Fernstraßen-Bundesamtes erfolgt die Einführung gegenüber der Autobahn GmbH (vgl. ARS 24/2021).

Die praktische Anwendung der RSA 21 ist jedoch ab sofort möglich, da die zuständigen Behörden in erster Linie auf Grundlage der StVO bzw. VwV-StVO anordnen und die RSA 21 hierzu die passende Grundlage bieten - auch ohne expliziten Einführungserlass.

"Wann tritt das in Kraft?"
"Das tritt, ...nach meiner Kenntnis ist das sofort, ...unverzüglich"

Die RSA 95 können zudem bereits seit dem Jahr 2009 nicht mehr uneingeschränkt angewandt werden, da u.a. die restriktiven Vorgaben zu einzelnen Verkehrszeichen (VwV-StVO) umfassende Korrekturen insbesondere der Regelpläne zur Folge haben (in der Praxis blieb dies 12 Jahre lang meist unberücksichtigt).

In diesem Zusammenhang noch der Hinweis, dass der Bezug der VwV-StVO auf die RSA noch nicht geändert wurde und deshalb fehlerhaft ist. So verweist die VwV-StVO bei Zeichen 123 und zu § 43 StVO weiterhin auf die "Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen" und damit genau genommen auf die RSA 95, weil das im Titel der RSA 21 neu enthaltene "verkehrsrechtliche" fehlt. Zudem gibt es das an gleicher Stelle benannte "Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur" nicht mehr, da dieses sich ständig umbenennende Ministerium nun "Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) heißt. Da sieht man, wo die Prioritäten liegen. Hierzu muss man wissen, dass die finale Fassung der RSA 21 bereits am 23.06.2021 dem BMVI zur Einführung zugegangen ist, daher wäre es seit diesem Zeitpunkt nicht nur möglich, sondern letztendlich auch nötig gewesen, den Bezug in der VwV-StVO entsprechend zu ändern. Bemerkenswert dabei ist, dass die VwV-StVO letztmalig am 15.11.2021 angepasst wurde - die Korrektur bezüglich der RSA 21 hätte in diesem Zusammenhang problemlos erfolgen können.

Bezugsquellen der neuen Richtlinien zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen - RSA Ausgabe 2021

Die RSA 21 sind seit 15.02.2022 als Druckausgabe erhältlich. Neben der Fassung des FGSV-Verlages als offizieller Herausgeber und Rechteinhaber, sind die RSA Ausgabe 2021 u.a. beim Verkehrsblatt-Verlag, beim Kirschbaum-Verlag und bei Moravia erhältlich. Zusätzlich zur gedruckten Ausgabe werden die RSA 21 auch als PDF-Datei sowie im FGSV-Reader zur Verfügung gestellt. Näheres entnehmen Sie bitte den nachfolgend verlinkten Websites.

Aus verschiedenen Gründen war es bislang nicht möglich, rsa-online.com auf den aktuellen Stand zu bringen. Daher werden die bereits vorhandenen Inhalte der Website nicht sofort mit Erscheinen der RSA 21 aktualisiert. Die vollständige amtliche Fassung der neuen RSA Ausgabe 2021 beziehen Sie bitte bei autorisierten Quellen. Eine Downloadmöglichkeit des Gesamtwerkes wird es auf rsa-online.com nicht geben, da die RSA 21 dem Urheberrecht des FGSV-Verlages unterliegen.

Urheberrecht der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV bzw. FGSV-Verlag)
Die RSA 21 werden nicht wie bisher vom Bundesverkehrsministerium selbst herausgegeben, sondern - mit Verweis auf den FGSV-Verlag als Bezugsquelle - im Verkehrsblatt bekannt gegeben. Im Sinne der bisher üblichen Anwendungspraxis wurden zumindest die Regelpläne von den umfassenden Beschränkungen des Copyrights freigestellt, so dass die Pläne weiterhin ohne spezielle Lizenznahme im Anwendungsbereich der RSA verwendet werden dürfen. Dies schließt das klassische Kopieren ebenso ein, wie die Weitergabe und Speicherung als digitale Daten (z.B. im Rahmen von Planung, Ausschreibung und Vergabe, sowie im gesamten Anordnungsprozess, einschließlich Kontrolle und Überwachung). Zudem dürfen kurze Auszüge bzw. Zitate aus der Textfassung z.B. als Auflagen bzw. Anhänge zur verkehrsrechtlichen Anordnung wie bisher üblich verwendet werden. Eine vollständige Wiedergabe der RSA 21 bzw. eine eigene Drucklegung des Gesamtwerkes en bloc, bedarf jedoch der Genehmigung durch den FGSV-Verlag. Dies betrifft selbstverständlich auch die Verbreitung der RSA 21 als PDF-Datei.

Wichtiger Hinweis zu den neuen Regelplänen:
Die neuen Regelpläne weichen sowohl inhaltlich, als auch hinsichtlich der Nummerierung von den alten Varianten ab. Bei Ausschreibung, Beantragung, Anordnung und Beauftragung sollte daher immer Bezug auf die RSA 21 genommen werden, im Idealfall mit dem jeweiligen Regelplan als Anhang. Die bloße Benennung der Regelplan-Nummer führt hingegen unweigerlich zu Missverständnissen und damit ggf. zu einer ganz anderen Ausführung als eigentlich geplant bzw. angeordnet.

Die neuen Regelpläne können unter www.fgsv-verlag.de/rsa-21-pdf eingesehen werden.
Hierzu bitte auf der verlinken Seite nach unten scrollen, dort sind die Pläne als pdf-Dateien bereitgestellt. Es handelt sich um 33 Regelpläne für innerörtliche Straßen, 23 Regelpläne für Landstraßen und 40 Regelpläne für Autobahnen. Künftig sind die Pläne in der bewährten Darstellung auch auf rsa-online.com verfügbar.

rsa-online.com ist ein privates Projekt - daher wird die Überarbeitung der gesamten Website noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Der Autor versichert aber, dass es keine zwei Jahrzehnte dauern wird ;-) Weiter zu alten Website - Stand November 2021